Fluchtbewegung und Kommunen

Die Angriffe Russlands auf die Ukraine seit dem 24. Februar haben uns alle geschockt. Bilder der umkämpften Gebiete und der flüchtenden Zivilbevölkerung gehen um einen Großteil der Welt. Der UNHCR spricht von der „am schnellsten wachsenden Flüchtlingskrise seit dem Zweiten Weltkrieg“. Innerhalb von zwölf Tagen sind mehr als zwei Millionen Menschen aus der Ukraine geflohen, die meisten von ihnen nach Polen. Anders als bei Fluchtbewegungen der jüngeren Vergangenheit sind aktuell überwiegend Frauen und Kinder unterwegs, da Ukrainer zwischen 18 und 60 Jahren das Land derzeit nicht verlassen dürfen. Hilfsorganisationen warnen, dass Frauen und Kinder auf der Flucht und nach der Ankunft besonders häufig von Gewalt, Ausbeutung und geschlechtsspezifischer Gewalt betroffen sind und besonderen Schutz benötigen. In der deutschen Bevölkerung sind Solidarität und Bereitschaft groß, die Menschen in der Ukraine und die Menschen, die aus der Ukraine fliehen, zu unterstützen. 

Die Folgen des Krieges in der Ukraine sehen wir nicht nur in den Medien, sondern auch in den Kommunen vor Ort: Die Verwaltungen beweisen erneut ihre Handlungsfähigkeit, indem sie schnell Lösungen zur Versorgung der Ankommenden finden. Gleichzeitig wirft die erstmalige Aktivierung der EU-Massenzustrom-Richtlinie nach wie vor viele Fragen auf, die sich auf den verschiedenen Ebenen in Klärung befinden. 

Die Deutsche Kinder- und Jugendstiftung (DKJS) hat daher die Übersicht „Aktuelle Fluchtbewegungen - Herausforderungen für Kommunen“ erstellt, die die Situation einordnet und aktuelle Herausforderungen darstellt. Ziel ist es, Interessierten einen schnellen Überblick zu vermitteln. Die Übersicht ersetzt weder eine Rechtsberatung noch kann auf kommunalrechtliche Details eingegangen werden. Da es sich um eine schnell verändernde Situation handelt und wir die Übersicht nicht tagesaktuell halten können, haben wir in der Übersicht zuverlässige Quellen verlinkt, auf denen man sich tagesaktuell informieren kann.